Agenda

"Die Unionsregierung soll sich international für die weitere Verbreitung der in der DU genutzten Technik für Konten und Zahlungsverkehr einsetzen."

Die Welt wächst zusammen. Auch wirtschaftlich und finanziell. Daher ist es wichtig, die Voraussetzungen für internationales Zusammenarbeiten im wirtschaftlichen Beriech zu schaffen. Ein Schritt dazu ist es, die bSEcoSim nicht nur in der Demokratischen Union, sondern auch in weiteren Ländern einzuführen. Sie ist ein verlässliches, innovatives System, was es verdient, eine international größere Bedeutung zu erlangen. Daher wird sich die Unionsregierung für deren Verbreitung einsetzen. Bis Ende des Jahres wird es spätestens ein Kontensystem in der DU geben. Der Unionsminister wird bei verschiedenen Besuchen im Ausland das System promoten.

"Desweiteren stellt nach unserer Ansicht der Tourismus ein wirtschaftliches Standbein der Union dar und bietet viel Potenzial, die Bekanntheit der Regionen im Ausland zu erhöhen. Dies will die Koalition gemeinsam mit den betroffenen Kommunen und Ländern präsentieren und fördern."

Unser Land ist schön. Unser Land ist attraktiv - gerade touristisch. Doch die Möglichkeiten, die Tourismus uns bietet, sind noch nicht vollständig ausgeschöpft. Der Tourismussektor ist zukunftsfähig. Daher wird das Unionsministerium für Wirtschaft und Finanzen nicht nur ein Tourismusförderungsprogramm auf die Beine stellen, sondern gemeinsam mit den Unionsländern - nach entsprechenden Gesprächen - eine Imagekampagne auf die Beine stellen.

"Ebenso wird die Schaffung neuer Unternehmen mit Erfolgsaussicht massiv gefördert. Dabei gibt es natürlich eine Vielzahl an Möglichkeiten, die das zuständige Ressort zusammentragen und umsetzen soll."

Eine wettbewerbsfähige Wirtschaft schafft Arbeitsplätze. Innovative Unternehmen mit zukunftsfähigen Konzepten werden wir fördern. Denn "Zukunft" bedeutet zumeist auch "Fortschritt". Bis Ende des Jahres werden daher ein Förderungskonzept vorgelegt und entsprechende parlamentarische Initiativen eingebracht worden sein.

"Die neue Unionsregierung will die Geldmenge drastisch verringern. Außerdem sollen die Unionsländern per Staatsvertrag zu der selben Maßnahme animiert werden."

Die Union und die Länder verfügen über ein relativ komfortables Reservenpolster, was sie nicht ausnutzen bzw. ausnutzen können. Daher wollen wir die Reserven an die Bürger und Bürgerinnen ausschütten, um den wirtschaftlichen Konsum anzukurbeln. Dies soll gemeinsam mit den Unionsländern passieren - per Staatsvertrag. Denn so ein Vorhaben kann rechtlich und politisch nur im Einverständnis der Länder mit der Union gelingen.

"Die zukünftige Steuerbelastung der Menschen und Unternehmen soll nach Vorstellung der Partner gering sein."

Der Staat ist für die Menschen da und nicht die Menschen für den Staat. Wir wollen ein Steuersystem, was den Staat langfristig finanziell leistungsfähig erhält, allerdings auch die steuerliche Belastung der Bürgerinnen und Bürger so gering wie möglich halten. Daher wird das Unionsministerium für Wirtschaft und Finanzen ein entsprechendes Steuerkonzept ausarbeiten, was diese Ansprüche erfüllt.